Stellungnahme der LiveMusikKommission zum Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD

Bundesverband der Musikspielstätten begrüßt die Berücksichtigung der Club- und Festivalkultur, mahnt jedoch zur Eile

Die LiveKomm begrüßt, dass die Bedarfe und der Wert von Club- und Festivalkultur Eingang in den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD gefunden haben: „Wir setzen uns für die Initiative Musik und andere bundesgeförderte Initiativen für die Förderung der Musikwirtschaft und der Popkultur ein. Es braucht „Kulturschutzgebiete“, in denen Bestandsschutz gilt und Clubs als Kulturorte durch die Baunutzungsverordnung anerkannt und in der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) berücksichtigt werden“. An anderer Stelle heißt es: „Programme zur Modernisierung von Bahnhöfen, zur Schaffung von Barrierefreiheit und zum Lärmschutz werden fortgesetzt.“

Es wird höchste Zeit, konkrete Maßnahmen nun möglichst umgehend in die Tat umzusetzen. Bereits seit 2021, durch den fraktionsübergreifenden Entschließungsantrag des damaligen Bundestags, sind Musikspielstätten auf höchster Ebene als Kulturinstitutionen anerkannt, ohne dass daraus jedoch bislang rechtliche Konsequenzen auf der Verwaltungsebene gezogen wurden. Bestehende Förderprogramme für die Club- und Festivalkultur über die Initiative Musik gilt es zu verstetigen und deutlich auszubauen. Ein Pilotverfahren für ein Bundesschallschutzprogramm steht in den Startlöchern.

Aktuell sehen sich laut bundesweiter Club- & Festival-Umfrage 28% der Musikspielstätten existenziell bedroht. Dabei spielen u.a. deregulierte Gewerbemieten und ständig steigende Betriebskosten eine entscheidende Rolle, die zu Lasten des Publikums und der Nachwuchsförderung ausfällt. Eine hinreichende finanzielle Ausstattung bestehender Förderprogramme z.B. der Initiative Musik ist daher dringend vonnöten.

Pamela Schobeß, politische Sprecherin der LiveKomm: “Wir freuen uns, dass der Koalitionsvertrag die Wichtigkeit von Clubkultur anerkennt und den Ernst der Lage sieht – viel Zeit zur Umsetzung bleibt jedoch nicht mehr. Insbesondere die gestiegenen Kosten bedrohen uns kleine Bühnen – und damit den musikalischen Nachwuchs und die kulturelle Diversität.”