Für den 12. Februar 2020 ist die LiveMusikKommission e.V. (kurz: LiveKomm) gebeten worden, die folgenden Anträge im Rahmen eines öffentlichen Fachgespräch im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen zu diskutieren:
a.) Antrag der Fraktion Die LINKE, Drucksache 19/14146, vom 17.10.2019, „Clubsterben stoppen“
b) Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Drucksache 19/15121, vom 13.11.2019
„Clubkultur erhalten – Clubs als Kulturorte anerkennen“
c) Antrag der Fraktion der FDP, BT-Drucksache 19/16833 vom 28.01.2020
Dies erfolgt in Abstimmung mit den Sachverständigen Pamela Schobeß, Jakob Turtur und Steffen Kache.
Die LiveKomm sieht als Verband der Musikspielstätten in Deutschland mit seinen über 580 Mitgliedern aktuen Handlungsbedarf für Gesetzesinitiativen- und änderungen, um für LiveMusikspielstätten und Musikfestivals in verschiedenen Rechts- und Gesetzesebenen auf Bundesebene Verbesserungen zu erwirken.
Allein in den vergangenen 24 Monaten mussten etliche Live-Musikspielstätten ihre Veranstaltungsbetriebe schließen. Eine auszugsweise Liste von Orten, deren Aktivitäten aufgrund von Anwohnerbeschwerden, dem Ende von leistbaren Gewerbemietverträgen und/oder heranrückenden Wohnungsbau unfreiwillig endeten, führt quer durch das Bundesgebiet in größere Metropolen, als auch in kleinere Städte: Scandale (Cottbus), Rosis (Berlin), Damenundherren (Düsseldorf), Essener Studio (Essen), Spritzehaus (Frankfurt), White Rabbit (Freiburg), Kleiner Donner (Hamburg), Schwimmbad-Club (Heidelberg), So&So (Leipzig), MMA (München), Bogaloo (Pfarrkirchen), Tonstudio (Stuttgart), New Basement (Wiesbaden) und Butan (Wuppertal) sind Beispiele für die vielfältigen Bedrohungslagen von Live-Musikspielstätten.
Die LiveKomm begrüßt deshalb, dass der Bundestag sich der Thematik annimmt.
Die gesamte Stellungnahme steht hier zum DOWNLOAD bereit