LiveMusikKommission – Verband der Musikspielstätten in Deutschland e.V.

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,
sehr geehrter Herr Bundesminister Scholz,
sehr geehrter Herr Bundesminister Altmaier,
sehr geehrte Frau Staatsministerin Grütters,
sehr geehrte Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder,
sehr geehrter Regierender Bürgermeister,
sehr geehrter Erster Bürgermeister, sehr geehrter Bürgermeister,
sehr geehrte Bundestagsabgeordnete, Landtagsabgeordnete und Parlamentarier,
sehr geehrte Mitglieder ‘Parlamentarisches Forum Clubkultur und Nachtleben’ des Deutschen Bundestages,

bezugnehmend auf den offenen Appell des Deutschen Musikrats vom 27.05.2020, den wir vollumfänglich mittragen, halten wir es für wichtig und notwendig, die Betroffenheit der Musikspielstätten und (Live-)Clubs durch die Corona-Pandemie genauer zu beschreiben und auf eine Besonderheit in der schwierigen Lage aufmerksam zu machen:

„Wir waren die ersten, die zugemacht haben und werden wohl die letzten sein, die wieder aufmachen können.“

Im Gegensatz zu vielen Konzerthäusern im Bereich der sogenannten E-Musik sind die privatgeführten Clubs und Livebühnen nicht staatlich gefördert, sondern erwirtschaften das von ihnen kuratierte Kulturprogramm aus eigener Kraft – mit einer Umsatzrendite von durchschnittlich 1%. Dies ermöglicht weder die Bildung von Rücklagen noch das Bedienen von Krediten.

Seit März können keine Einnahmen generiert werden, die Fixkosten jedoch bleiben. Erschwerend kommt hinzu, dass der Lockdown die Betreiber*innen direkt nach den branchenüblichen, umsatz-schwachen Monaten Januar/Februar getroffen hat.

Auch mussten bislang alle für den Sommer geplanten Musik-Festivals von den Veranstalter*innen abgesagt werden.

Je nach Bundesland konnten einige Betreiber*innen zügig aufgesetzte Soforthilfeprogramme in Anspruch nehmen. Viele sind jedoch nur auf einen kurzen Zeitraum ausgerichtet und nicht auf eine durchgehende Schließung von vielen Monaten. Sofern Hilfen in Anspruch genommen werden konnten, sind sie inzwischen aufgebraucht.

Doch etliche Clubs, Live-Spielstätten und insbesondere kleinere Musikfestivals sind bisher gänzlich durch sämtliche Raster gefallen, da sie nicht in die bisherigen Programme passten.

Eine Masseninsolvenz der gesamten Club- und Livespielstättenbetreiber*innen droht unmittelbar. Der Ruin der Club- und Festivalkultur in Deutschland steht kurz bevor.

Was die Akteure bisher noch nicht hat aufgeben lassen, ist die Hoffnung auf die durch die Bundesregierung angekündigten Sonderhilfsprogramme. „Kulturelle Veranstaltungen sind für unser Leben von allergrößter Wichtigkeit“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Podcast am 09.05.2020 – und sicherte Hilfen zu.

Unsere Clubs sind Kulturspielstätten und stehen für eine Szene voller Vielfalt. Uns eint die gemeinsame Haltung, der Diversität der Menschen einen geschützten Raum zur freien Entfaltung zu geben. Jeder findet seine Nische und sein Angebot. Darüber hinaus stellen wir uns der gesellschaftlichen Aufgabe, nach Corona mit aller Kraft “das Dunkle zu beleuchten”.

Wir sind ein Wirtschaftsfaktor: Jedes Jahr besuchen ca. 30,5 Millionen Menschen unsere Veranstaltungsorte in Land und Stadt, in Metropole oder Dorf, Mittel- oder Kleinstadt. Die Clubkultur erwirtschaftet jährlich 623 Millionen Euro, hat 28.000 feste und freie Mitarbeiter*innen. Allein in Berlin liegen die gesamtwirtschaftlichen Umsatzeffekte durch Clubtourismus bei 1,48 Mrd. Euro[1].

Im Mittelpunkt unserer Arbeit stehen für uns die Künstler*innen und der musikalische Nachwuchs – auch abseits des Mainstreams. An unseren Orten werden die Musiker*innen geformt, die später auch in großen Hallen und Arenen in Deutschland und weltweit auftreten und Millionen von Menschen begeistern. Diese Wertschöpfungskette der musikkulturellen Erneuerung benötigte schon immer die Clubs und Festivals im Live-Bereich.

Auf Abstandsregelungen basierende Exit-Strategien, wie sie ggf. bei z.B. Messen, Kinos und vielleicht bei einigen Theatern o.a. anwendbar wären, sind für Clubs und Live-Spielstätten in der Regel gänzlich ungeeignet, da Clubkultur und Live-Musik vom menschlichen Bedürfnis auf Nähe lebt, dem Tanzen, dem Miteinandersein. Abstand zerstört das Live-Musikerlebnis – damit wird der Club- und Konzertbesuch, und noch mehr in geschlossenen Räumen, obsolet.

Um die geschlossenen Clubs und Musikspielstätten vor einer Masseninsolvenz zu bewahren, benötigen wir dringend schnelle und passgenaue Hilfen, die unsere Fixkosten tragen und es ermöglichen, ein auf die Zukunft gerichtetes Kulturprogramm zu planen – das gleichermaßen Künstler*innen, Gesellschaft und Wirtschaft zugutekommt. 

Einmal verlorene Musikspielstätten werden in den teuren Städten und auf Grund der hohen Betriebsauflagen sowie entsprechend hohen Investitionen in vielen Fällen nicht mehr zu reaktivieren sein.

Neben Zuschüssen für die Überbrückung der Schließungsphase halten wir Finanzhilfen für Wiedereröffnungsprogramme, Gesetzesinitiativen und steuerliche Anpassungen für erforderlich, die wir Ihnen im folgenden Anhang darlegen.

Unterzeichner dieses Offenen Briefes ist die LiveMusikKommission e.V. (LIVEKOMM) mit ihren 15 Netzwerken und rund 650 Mitgliedern aus dauerhaften und temporären Musikspielstätten.

[1] „Clubkultur Berlin Studie im Auftrag der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, 2019

———————–ANHANG———————————————————

Notwendige Finanzhilfen für Wiedereröffnungsprogramme, Gesetzesinitiativen und steuerliche Anpassungen

HANDLUNGSFELD FÖRDERUNG

Förderprogramm für Live-Musikspielstätten und Festivals 

Überbrückungsfonds für Clubs und kleine Musikfestivals und Unterstützung des Wiedereinstieges (gemäß LIVEKOMM Konzept)

HANDLUNGSFELD GESETZLICHE RAHMENBEDINGUNGEN

Gewerbemieten

• Monatelange Mietstundungen sind nicht ausreichend und führen zu Überschuldung.
• Erforderlich sind zweckgebundene Zuschüsse für Gewerbemieten.
• Alternativ: gesetzliche Mietminderung prüfen bzw. ermöglichen

Insolvenzrecht

• Fortschreibung der Aussetzung der Insolvenzkriterien mindestens bis Mitte 2021

Kurzarbeitergeld

• Fortsetzung des vereinfachten und erweiterten Zugangs zur Kurzarbeit bis voraussichtlich Ende 2021
• Erhöhung auf 80%

Corona-Auflagen

• Ergänzung der “Eckpunkte für Öffnungsstrategien“ der Kulturministerkonferenz (Kultur-MK) um clubspezifische Anforderungen
• Planungsfähigkeit für alle Veranstaltenden unter verschiedenen gesundheitspolitischen Situationen herstellen. Dabei sollte eine bundesweit einheitliche Festlegung und Kommunikation von „Obergrenzen“ von Veranstaltungen (Besucher je Raumkapazität) gewährleistet werden.
• flexiblerer Umgang mit Ausnahmegenehmigungen für Open Air-Termine und Betriebszeiten

Anerkennung als Kulturstätte in der Baunutzungsverordnung (BauNVO)

• Live-Musikspielstätten als kulturelle Einrichtungen anerkennen
• Einrichtung von Kulturzonen im Baurecht für die Stadtplanung

Flexibilisierung der TA Lärm auf Bund- und Länderebene – Funktionale Vielfalt versus TA Lärm

• Die Lebensfähigkeit der Europäischen Stadt nach Corona durch die funktionale Mischung und Vielfalt ermöglichen.
• Harmonisierung des Lärmschutzes im Immissionsschutzrecht (BImSchG).
• Die technischen Möglichkeiten des aktiven und passiven Lärmschutzes müssen durch geänderte immissionsschutzrechtliche Vorgaben auch für sogenannten Freizeit’lärm’ ermöglicht werden.

HANDLUNGSFELD STEUERN

Herabsetzung Mehrwertsteuer auf 7%

• Herabsetzung der Mehrwertsteuer bei Getränkeverkäufen (alkoholische und nicht-alkoholische Getränke) und Eintrittsgeldern.

In einem offenen Brief appellieren DMR-Präsident Prof. Martin Maria Krüger sowie die maßgeblichen Verbände und Verwertungsgesellschaften der deutschen Musikwirtschaft an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters, das Überleben der Musikwirtschaft zu sichern. „OFFENER BRIEF: Notruf Musikwirtschaft – Perspektiven für die Kulturelle Vielfalt erhalten“ weiterlesen

Der folgende Brief wurde am 13. Mai von der Geschäftsstelle der LIVEKOMM and die Ministerpräsident*innen der Bundesländer versandt, in denen bisher keine Definitionen für Großveranstaltungen und klare Regelungen für Veranstalter*innen gibt.
Bis dato liegen lediglich Antworten der Bundesländer Bayern und Hessen der LIVEKOMM vor.

„Sehr geehrte Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder,  Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hessen,  Nordrehin-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen,
sehr geehrter Bürgermeister der Stadt Bremen,
 
In der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020 heißt es zum Tagesordnungspunkt

„Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie: Großveranstaltungen spielen in der Infektionsdynamik eine große Rolle, deshalb bleiben diese mindestens bis zum 31. August 2020 untersagt.“

Nur die Bundesländer Berlin[1], Hamburg[2] Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein[3] haben dazu entsprechende Verordnungen veröffentlicht, die eine präzise Definition von Großveranstaltungen beinhalten. Für Ihr Bundesland fehlt diese jedoch, was zu einer großen Rechts- und einer extremen Planungsunsicherheit bei den Veranstalter*innen führt.
 
Die Livemusikkommission Deutschland e.V. (kurz LiveKomm) ist der Bundesverband von über 600 Musikspielstätten in Deutschland, darunter auch über 100 In- und Outdoorfestivals im Besuchersegment von mehreren Hundert bis 10.000 Besucher*innen.
 
Uns erreichen täglich Anfragen von Festivalveranstalter*innen mit der Rückmeldung, dass ihnen die Zeit davonläuft, da sie sich nach eigenen Aussagen in der Öffentlichkeit unglaubwürdig machen und sich sogar Verantwortungslosigkeit vorwerfen lassen müssen.
 
Eine Absage aus Eigeninitiative kann aber für die Veranstalter*innen schwere finanzielle und rechtliche Folgen haben. Es entstehen Regressansprüche der beteiligten Vertragspartner, die somit die (bereits erfolgten) wirtschaftlichen Schäden noch vergrößern. Bei einer Absage in Folge einer Verordnung gilt hingegen der Rechtsgrundsatz der „höheren Gewalt“ – wonach Verträge wechselseitig in der Regel ohne Regressanspruch rückabzuwickeln sind.
 
Daher bitten wir Sie dringend und unverzüglich in Ihrem Bundesland entsprechend verlässliche Regelungen zu treffen, die insbesondere folgende Fragen betreffen: „OFFENER BRIEF – Rechts- und Planungssicherheit für Veranstalter*innen schaffen“ weiterlesen

(via Clubcommission Berlin e.V.)
Berlin. United We Stream beginnt mit der Vergabe der Spenden und expandiert ins europäische Ausland und nach Asien!

Auch das Debattenformat United We Talk sendet zweimal pro Woche.
Seit dem 18. März läuft die Kampagne „United We Stream“ als Reaktion auf die größte Herausforderung, vor der die Clubkultur in Berlin jemals stand. Initiiert von der Clubcommission Berlin e.V. und Reclaim Club Culture, vielen weiteren Akteur*innen aus der Clubszene und dem gemeinnützigen Verein Berlin Worx e.V., sammelt die Kampagne Geld zur Rettung der Berliner Clubs.

Seit der behördlich verordneten Schließung sind bis dato bereits über 450.000 € von mehr als 14.500 Einzelspender*innen gesammelt worden. Zählt man die mittlerweile 45 Städte in 12 Regionen weltweit zusammen, sind rund 900.000 € von 25.000 Unterstützer*innen gespendet worden. Davon gehen 8%, das sind bis jetzt bereits knapp 70.000 €, an soziale Zwecke.

Seitens der LiveKomm beteiligen sich

• das Clubkombinat Hamburg,
• das Club Kollektiv Stuttgart,
• Eventkultur Rhein Neckar,
• das LiveKommbinat Leipzig,
• und das KlubNetz Dresden

an der Kampagne. United We Stream Bavaria und United we Stream NRW wird seitens der Landesnetzwerke VPBY und der LiveInitiative NRW supportet.

In Berlin werden diese Woche die ersten 300.000 Euro an die Antragsteller ausgezahlt. Die Vergabe erfolgt unter Aufsicht eines 10-köpfigen Jury-Beirats auf Basis eines Verteilungsschlüssels, der einen fairen Vergabeprozess gewährleisten soll. Zudem gehen in dieser Runde 24.000 € der Spenden an den „Stiftungsfonds Zivile Seenotrettung“ als zusätzliches solidarisches Zeichen um die zivile Seenotrettung im Mittelmeer zu unterstützen.

Zur Pressemitteilung der Clubcommission Berlin:

200513 PM UWS Internationalisierung

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG  

Die Verbände der Musikwirtschaft sowie die Verwertungsgesellschaften GEMA und GVL warnen: Der Musikbranche droht der Corona-Kollaps. Zahlreiche Existenzen und die kulturelle Vielfalt in Deutschland sind in Gefahr. Alle Sektoren der Musikwirtschaft benötigen unverzüglich finanzielle Unterstützung.

Berlin, 06. Mai 2020 – Die maßgeblichen Verbände und Verwertungsgesellschaften der deutschen Musikwirtschaft fordern angesichts der Auswirkungen durch die Corona-Pandemie dringend ein staatliches Hilfsprogramm für alle Sektoren der Musikwirtschaft. Die bisher bereitgestellten Hilfsangebote des Bundes und der Länder sind beeindruckend, jedoch in vielen Fällen nicht auf die in der Musikwirtschaft miteinander verzahnten Wertschöpfungsketten abgestimmt und damit bei weitem nicht ausreichend. Das Überleben vieler Unternehmen der Musikwirtschaft kann nur durch gesonderte Maßnahmen gesichert werden, die sich am konkreten Bedarf orientieren. Insgesamt fürchten derzeit rund 130.000 Selbstständige und Arbeitnehmer*innen in der Musikwirtschaft um ihre Existenz. Die Branche erwirtschaftet einen Umsatz von 11,1 Milliarden Euro jährlich.

„Musikwirtschaft fordert schnelles Hilfsprogramm  „ weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
sehr geehrter Herr Bundesminister Scholz,
sehr geehrter Herr Bundesminister Altmaier,
sehr geehrte Frau Staatsministerin Grütters,
sehr geehrte Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder, sehr geehrter Regierender Bürgermeister,
sehr geehrter Erster Bürgermeister, sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Bundestagsabgeordnete, 

bevor die nächste Corona Sitzung am 30. April 2020 tagt und neue Hilfspakete diskutiert werden, möchten wir als Vertreter der Kultur- und Kreativwirtschaft mit diesem Schreiben verstärkt auf die Größe und Situation unserer Branchen aufmerksam machen. Nicht nur sind unsere Branchen mit Ihren umfangreichen Teilbereichen „der“ Träger der deutschen Kultur, sondern ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Die Kultur- und Kreativwirtschaft hat 1.7 Mio. Gesamterwerbstätige und erwirtschaftet mit 260.000 Unternehmen einen Gesamtumsatz i.H.v. 170 Mrd. Euro. Aktuell stehen unsere Branchen still. Selbst mit Lockerung der Maßnahmen stehen auch große Teilbereiche unserer Wirtschaft für nicht absehbare Zeit weiterhin komplett still. In Teilbranchen arbeiten z.B. Redaktionen, Kreative, Handel und Unternehmen in der Krise zwar auf Hochtouren weiter, aber auch dort ist die Refinanzierungsbasis weggebrochen. „APPELL AN DIE DEUTSCHE REGIERUNG: WAS IST DEUTSCHLAND OHNE…“ weiterlesen

Der Bundestag hat am Mittwoch, 22. April 2020, in erster Lesung den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht (19/18697) beraten.
Weiterlesen auf Bundestag.de

Mietverträge und Beziehungen zum Vermieter sind individuell, deshalb sind
grundsätzliche Aussagen schwierig.
Hier wollen wir Dinge zusammenstellen, die sich vor allem aus den Aussagen der von uns kontaktierten Rechtsanwaltskanzleien ergeben. Es gibt unterschiedliche Bewertungen, aber alle sehen vollständige Mietzahlungen für ausfallende Gewerbenutzung kritisch.

Weiterlesen